Wie viel Meinungsfreiheit verträgt der Rechtsstaat?

Wo endet die freie Meinungsäußerung – und wo beginnen Beleidigung, Hassrede oder Hetze? Gerade in sozialen Netzwerken, in politischen Debatten und im Umgang mit unbequemen Positionen ist diese Grenze zunehmend umstritten.

Professor Dr. Christoph Gröpl warnt davor, im Kampf gegen Extremismus und Hass die Meinungsfreiheit selbst zu beschädigen. Denn der demokratische Rechtsstaat lebt vom offenen Streit, von Kritik an den Mächtigen und auch von scharfen, provozierenden oder unbequemen Ansichten.

Ablauf

Zu Beginn der Veranstaltung gibt Prof. Gröpl einen Impuls auf Grundlage seines Aufsatzes „Wie viel Meinungsfreiheit verträgt der Rechtsstaat?“.

Anschließend diskutiert er mit Stephan Toscani, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes, über Cancel Culture, soziale Netzwerke, staatliche Eingriffe und die Frage, wo legitimer Schutz endet und problematische Meinungsbeschränkung beginnt.